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Allgemeine Geschäftsbedingungen der IMODA24 GmbH
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AGB als PDF-Version|
- Allgemeines
Die IMODA24 GmbH ist ein Dienstleistungsunternehmen, das
schwerpunktmäßig vertragsbrüchige Mieter speichert und diese und sonstige Informationen
registrierten Vermietern und deren Beauftragten
(nachfolgend "Vermieter/Kunde/Nutzer" genannt)
über ihre
Internet-Plattform zur Verfügung stellt. Die Informationen werden in hauseigenen Datenbanken und in den
Datenbanken von Geschäftspartnern der IMODA24 GmbH gespeichert.
Die IMODA24 GmbH stellt ihre Dienstleistungen allen Vermietern/Kunden/Nutzern unter Berücksichtigung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) zur Verfügung.
Leistungen
Derzeit bietet das Unternehmen folgende Dienstleistungen an:
-
Hauseigene Datenbank, in der vertragsbrüchige Mieter von
Vermietern/Kunden/Nutzern eingetragen und zu Informationszwecken für
alle Vermieter gespeichert werden
Weitere Informationen
-
Datenbank der Vertragspartner:
Auskünfte aus den öffentlichen Schulderlisten der Amtsgerichte
Deutschlands
-
"Bildergalerie mit Kommentaren" als eine Möglichkeit
auch ohne Erwirken rechtskräftiger Titel
mittels kommentierter Bilder andere Vermieter vor Mietvandalen und Mietnomaden zu warnen
Weitere Informationen
-
Suchen & Finden von Mietschuldnern (Mietnomaden, Mietvandalen)
Weitere Informationen
- Vertragsabschlüsse
Zur Nutzung der Dienstleistungen mit der IMODA24 GmbH
schließt der der Vermieter/Kunde/Nutzer
den entsprechenden Vertrag:
- Mieter Checks vor Mietvertragsabschluss (ohne langfristige vertragliche Bindung mit der IMODA24 GmbH)
- Gastzugang zur Bildergalerie
- „Suchen & Finden“: Nachforschungen von Schudnern des Vermieters aus vergangenen Mietverträgen
Vorstehende Verträge gelten für jeweils einen Einzelauftrag bzw. sind zeitlich befristet nutzbar und bedürfen keiner Kündigung.
Alle sonstigen Verträge zwischen der IMODA24 GmbH und Geschäfts- oder Privatkunden haben eine Laufzeit von einem Jahr.
Eine Verlängerung um jeweils ein weiteres Jahr erfolgt, sofern
nicht von einer der Vertragsparteien mit einer Frist von drei Monaten
zum Ende der Vertragslaufzeit oder dessen Verlängerung schriftlich gekündigt wird.
Die Kündigung des Vertrages kann per Fax, E-Mail oder Post erfolgen.
Die Kündigung und Einhaltung der Kündigungsfrist wird mit einer E-Mail der IMODA24 GmbH bestätigt.
Eine Kündigung per Telefon ist ausgeschlossen.
Eine fristlose Kündigung aus triftigem Grund
ist ohne Abmahnung möglich, z.B. wenn
der Vermieter/Kunde/Nutzer bewusst und wissentlich falsche oder unvollständige Angaben im Zusammenhang mit dem Abschluss des Vertrages gemacht hat oder ihm Verstöße
gegen den geschlossenen Vertrag und/oder gegen diese AGB
nachgewiesen werden können.
- Rechte und Pflichten
Die Dienstleistungen der IMODA24 GmbH sind, soweit nicht anders angegeben, gebührenpflichtig.
Die Vermieter/Kunden/Nutzer erhalten bei Abschluss eines Jahresvertrages den Zugang zur Datenabfrage per E-Mail zugesandt.
Der Vermieter/Kunde/Nutzer ist verpflichtet mit allen erhaltenen Zugangsdaten (UniqueID, Benuternamen, Passwort usw.) sorgfältig umzugehen und vor dem Zugriff unbefugter Dritter sicher aufzubewahren. Beim Verdacht auf Diebstahl oder
unberechtigte Nutzung ist die IMODA24 GmbH umgehend mündlich und schriftlich darüber zu unterrichten,
damit unverzüglich
die Sperrung der entsprechenden Zugänge vorgenommen werden kann.
Der Vermieter/Kunde/Nutzer verpflichtet sich vertragsbrüchige Mieter,
insbesondere die,
gegen die rechtskräftige Titel erwirkt wurden, unverzüglich der IMODA24 GmbH zu melden um damit das gesamte Netzwerk aller Vermieter zu unterstützen. Das Gleiche
gilt auch für Bilder und Fotos von zerstörten und/oder verwüsteten Immobilien, wenn der Schädiger bekannt ist bzw. wurde.
Der Vermieter/Kunde/Nutzer darf Rechte und Pflichten aus Vertragsverhältnissen mit der IMODA24 GmbH nicht ohne vorherige schriftliche Genehmigung der IMODA24 GmbH auf Dritte übertragen.
Die Einwilligung darf nur aus wichtigem Grund verweigert werden.
- Haftungsausschluss zu Unternehmens- und Personenauskünften
Die IMODA24 GmbH übernimmt keinerlei Gewähr und/oder Haftung für die Vollständigkeit, den Umfang oder die Aktualität von Personeneintragungen oder Eintragungen zu Unternehmen.
Der Haftungsausschluss gilt auch für Daten, welche die IMODA24 GmbH von Vertragspartnern des Unternehmens im Zuge von Abfragen
erhält und an den anfragenden Vermieter/Kunden/Nutzer
weiter leitet.
Sollten bei Datenabfragen keine aktuell gespeicherten Negativmerkmale über die abgefragte Person gefunden oder
vorhanden sein, bedeutet dies nicht, dass gegen die abgefragte Person nicht bereits rechtskräftige Titel/Urteile erwirkt wurden, die ggf. noch nicht oder nicht mehr gespeichert sind.
- Recht auf Eigenauskunft
Gemäß § 34 BDSG ist die IMODA24 GmbH verpflichtet, auf schriftliches Verlangen jedem Interessierten Auskunft
zu erteilen
über eventuell bei der IMODA24 GmbH über ihn gespeicherte Daten
sowie über deren Herkunft und Art.
Weitere Hinweise finden Sie auf der Webseite der IMODA24 GmbH.
- Datenschutz
Der Auskunftssuchende Vermieter/Kunde/Nutzer ist verpflichtet auf Verlangen das berechtigte Interesse im Sinne des BDSG zur Einholung von Personenauskünften
nachzuweisen.
Der Vermieter/Kunde/Nutzer hat alle ihm von der IMODA24 GmbH übermittelten Daten
über Mietinteressenten
sowie die Unterlagen, die zur Inanspruchnahme der Dienstleistung geführt haben, bis zu 6 Monate
und derart aufzubewahren, dass diese keinem Unbefugten bekannt werden (BDSG § 29 Abs. 2 Ziff. 1.a.)
und diese anschließend, sofern kein Mietvertrag zustande gekommen ist,
sorgfältig und unwiederbringlich zu löschen bzw. zu vernichten.
Ebenso sind auch alle Unterlagen zu den erteilten Auskünften nach Beendigung eines
Mietverhältnisses zu löschen bzw. zu vernichten.
Die IMODA24 GmbH hat im Regelfall keine Kenntnisse von der Existenz oder Identität der bei ihr
oder bei den Geschäftspartnern gespeicherten und/oder abgefragten Personen. Dem Vermieter/Kunden/Nutzer obliegt es
in jedem Einzelfall, die Identität der abgefragten Personen eigenverantwortlich zu prüfen.
Eine in die Datenbanken der IMODA24 GmbH eingetragene Person ist über die Speicherung / Einmeldung vom geschädigten Vermieter/Kunden gemäß §33 Abs. 2 Ziff. 1 BDSG hierüber zu informieren, sofern diesem eine gültige Anschrift oder E-Mail-Adresse bekannt ist.
Zum Zweck der Rechtssicherheit und um der vorbezeichneten Informationspflicht genüge zu tun stellt die IMODA24 GmbH für Vermieter/Kunden/Nutzer ein Informationsblatt zur Verfügung, mit dem der Vermieter/Kunde/Nutzer den Mieter bereits vor/bei Vertragsabschluss darüber in Kenntnis setzen kann, dass dieser bei Vertragsbruch in eine oder mehrere Datenbanken eingetragen werden kann.
- Speicherung und Verwendung der persönlichen Daten des Vermieters/Kunden/Nutzers bei der IMODA24 GmbH
Der Vermieter/Kunde/Nutzer gibt bei der Anmeldung/Registrierung persönlichen und/oder geschäftlichen Daten (Namen, Anschriften, E-Mail Adressen auf freiwilliger Basis der IMODA24 GmbH
bekannt und willigt damit ein, dass diese Daten gespeichert und verarbeitet werden,
um die Dienstleistungen der IMODA24 GmbH in Anspruch nehmen zu können.
Desweiteren erhält der Vermieter/Kunde/Nutzer Hinweise und Informationsmaterial von der IMODA24 GmbH über die
bekannt gegebenen Kommunikationswege
(E-Mail, Fax, Post).
- Auskunftserteilung gespeicherter Daten
Die von der IMODA24 GmbH gespeicherten Daten werden,
wie hier ersichtlich
beauskunftet.
- Löschung von bei der IMODA24 GmbH gespeicherten Daten über vertragsbrüchige Mieter (Mietnomaden / Mietvandalen)
Laut § 35 Abs. 2 Nr. 4 BDSG sind gespeicherte Daten
von Personen, die in Datenbanken eingetragen sind, grundsätzlich
am Ende des vierten Kalenderjahres beginnend mit ihrer erstmaligen Speicherung zu löschen.
Die Löschung der bei der IMODA24 GmbH gespeicherten Daten
von gemeldeten vertragsbrüchigen Mietern (Mietnomaden / Mietvandalen) kann
vermieden werden, wenn der Vermieter/Kunde/Nutzer glaubhaft versichert,
dass der Grund der Eintragung weiter besteht. Die Beweislast
liegt ausschließlich beim Vermieter/Kunden/Nutzer und ist auf Anfrage glaubhaft darzulegen.
Eine vorzeitige Löschung kann auf Antrag des Eingetragenen erfolgen, wenn der Grund des Eintrags
nicht mehr vorliegt.
Eine sofortige Löschung wird vorgenommen, wenn die eingemeldeten Daten nachweislich unrichtig und/oder falsch sind. Dieses muss durch den Eingetragenen nachgewiesen werden.
Bis zur Klärung des Falls werden eventuell eingestellte Datensätze nicht in Abfrageergebnissen ausgegeben.
Für die Datenausgabe aus dem Schuldnerverzeichnis
über die Internet-Plattform der IMODA24 GmbH
gelten die gesetzlichen Richtlinien und Fristen (§§ 915a, 9l5b, 9l5g ZPO).
Im Falle einer abgelaufenen Frist nach einer Privatinsolvenz
hat die eingetragene Person selbst dafür zu sorgen, dass die Eintragungen zu seiner
Person gelöscht werden, da die IMODA24 GmbH i.d.R. keinerlei Kenntnisstand zu einzelnen Personen hat.
- Hinweis zum Widerrufsrecht von Verträgen für Dienstleistungen
Sofern es sich bei einem neuen Kunden um eine natürliche Person nach
§13 (BGB) handelt, kann dieser einen geschlossenen Vertrag innerhalb von zwei
Wochen nach Erhalt desselben widerrufen (§ 355 BGB i.V.m. §
312d I 1 BGB). Der Widerruf ist zu richten an die IMODA24 GmbH,
Postfach 101220, 42783 Leichlingen.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs ist die IMODA24 GmbH zur Rückvergütung von bereits
geleisteter Zahlung verpflichtet. Das Widerrufsrecht erlischt mit sofortiger Wirkung, wenn
die IMODA24 GmbH mit der Ausführung der Dienstleistung im Auftrag und/oder
auf Wunsch des Vermieter/Kunden/Nutzers begonnen oder der Vermieter/Kunde/Nutzer eine angebotene Dienstleistung der IMODA24 GmbH
selbst durchgeführt und/oder
veranlasst hat (§ 312 d III BGB).
- Verweise, Werbung und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten
("Hyperlinks"), die außerhalb des
Verantwortungsbereiches der IMODA24 GmbH liegen, würde eine
Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft
treten, in dem die IMODA24 GmbH von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr
technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle
rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Die IMODA24 GmbH erklärt ausdrücklich, dass ihr zum Zeitpunkt
der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den verlinkten
Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige
Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der
verlinkten/verknüpften Seiten hat die IMODA24 GmbH keinerlei
Einfluss. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von
allen Inhalten aller verlinkten/verknüpften Seiten, die nach der
Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für
alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Verweise/Links.
Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte
und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder
Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet
ausschließlich der Anbieter dieser Inhalte, nicht derjenige, der lediglich
über Links auf die jeweilige Veröffentlichung verweist.
Beim Besuch unserer Webseiten zeigen wir gegebenenfalls auch Werbung von Drittanbietern
(z.B. Google, Anwälte, Hausverwaltungen usw...). Diese Unternehmen
nutzen möglicherweise Informationen zu Ihren Besuchen unserer Webseiten,
sowie Webseiten Dritter, damit Anzeigen zu Produkten und Diensten gezeigt
werden können, die Sie interessieren könnten. Diese Informationen betreffen
jedoch nicht Ihren Namen, Ihre Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer.
- Sonstige Haftungsausschlüsse
Die zugesandten und/oder überlassenen Unterlagen und Bilder zum Zweck der Eintragung werden nicht zurückgesandt und nach Aufnahme in die Datenbanken unwiederbringlich vernichtet (wir raten dringend dazu uns nur Kopien von Unterlagen und Fotos zukommen zu lassen).
Für die auf der Internet-Plattform gezeigten Werbungs- und sonstigen Angebote Dritter wird keine Haftung
auf Inhalt, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit
übernommen.
Die IMODA24 GmbH übernimmt keine Haftung für
Formulare und sonstige Schriftstücke jeglicher Art, die das Unternehmen Vermietern/Kunden/Nutzern zur Hilfestellung zum Abfassen von Anschreiben an den Mieter zur Verfügung stellt. Der
Vermieter/Kunde/Nutzer hat sich selbst und unbedingt von der
Aktualität sowie
Rechtmäßig- und Rechtsgültigkeit jedes einzelnen Schreibens zu überzeugen.
Eine Haftung für Schäden durch abgeschlossene oder nicht
abgeschlossene Mietverträge schließt die IMODA24 GmbH in jedem Falle
grundsätzlich aus.
Für Ganz- oder Teilausfälle von Technik und/oder Übermittlung wird von der IMODA24 GmbH keine Haftung übernommen.
Ein Haftungsausschluss findet nicht statt, falls der vermeintlich geschädigte Vermieter/Kunde/Nutzer
vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden seitens der IMODA24 GmbH nachweisen kann.
In einem vermeintlichen Schadensfall obliegt
dem Vermieter/Kunden/Nutzer die Nachweispflicht über den tatsächlich entstandenen Schaden. Sollte ein solcher tatsächlich nachgewiesen werden,
begrenzt die IMODA24 GmbH die Haftung auf 250 Euro.
Schäden, die erst nach Vertragsbeendigung bekannt werden, werden von der
IMODA24 GmbH nicht mehr anerkannt.
- Gebühren / Rechnungsstellung / Zahlungsbedingungen
Für alle Dienstleistungen der IMODA24 GmbH werden die Kosten in der Gebührentabelle oder ein Einzelfall vor
Auftragserteilung bzw. Vertragsabschluss ausgewiesen.
Alle Rechnungen werden dem Kunden auf geschäftsübliche Weise per einfacher Post oder E-Mail zugesandt. Für andere Versandarten kann die IMODA24 GmbH dem Kunden eine zusätzliche Gebühr pro Versand berechnen.
Die Kosten für eine andere, vom Kunden
gewünschte Versandart können der
Gebührentabelle der IMODA24 GmbH
entnommen werden.
Rechnungen und Gebühren
sind vom Kunden binnen 14 Werktagen
ohne Abzug und/oder Lasten auf das Konto der IMODA24 GmbH zu
überweisen. Bei Zahlungsverzug von mehr als zehn
Werktagen berechnet die IMODA24 GmbH Mahn- und Bearbeitungskosten, sowie den jeweils fälligen Überziehungszins der Bank.
Hat der Kunde der IMODA24 GmbH den Lastschrifteinzug genehmigt, so erfolgt der Einzug für den Vermieter/Kunden/Nutzer
kostenlos.
Bei nicht ausgeführten und/oder zurückgewiesenen Lastschrifteinzügen
durch die Bank bzw. das Kreditinstitut berechnet die IMODA24 GmbH dem
Kunden die Bankgebühren und weitere Bearbeitungsgebühren.
Die aktuell gültigen
Gebühren und Hinweise dazu befinden sich
in der Gebührentabelle auf der Webseite der IMODA24 GmbH.
Wurden vertragliche Sondervereinbarungen zu Zahlungsmodalitäten
vereinbart, erfolgt die Abrechnung der jeweiligen Dienstleistungen
individuell gemäß des zugrunde liegenden Vertrags.
Nicht genutzte Guthaben gleich welcher Herkunft auf Kundenkonten oder aus Werbeaktionen verfallen nach spätestens drei Jahren. Erstattungen oder
Rückzahlungen von Guthaben, auch aus Werbeaktionen, sind in jeglicher Form
ausgeschlossen. Dieses trifft auch für Guthaben zu, die nicht bis
zum Vertragsende genutzt werden.
Bei Vertragsverlängerung wird das nicht genutzte Guthaben auf Kundenkonten automatisch in das
aktuelle neue Jahr übernommen und bis zu maximal drei Jahren weiter
geführt.
Die IMODA24 GmbH behält sich ausdrücklich die Änderung,
Anpassung und Art ihrer Gebührenstruktur sowie der Rechnungsstellung
vor.
Die IMODA24 GmbH
ist nicht verpflichtet dem Vermieter/Kunden/Nutzer
für Einmeldungen von vertragsbrüchigen Mietern zu Gunsten des
Vermieternetzwerks Kosten oder Gebühren zu erstatten oder zu
zahlen.
- Urheber- und Kennzeichnungsrechte
Alle Urheberrechte der ehemaligen Vpaz® GmbH und der Die.Wa.Da GmbH
liegen heute ausschließlich bei der jetzigen IMODA24 GmbH, dazu
gehören auch alle Veröffentlichungs-, Vervielfältigungs-,
Bearbeitungs- und Verwertungsrechte an deren Inhalten.
Die Verwendung ausgegebener Daten zur Herstellung von Datenbanken, die
Herstellung systematischer Sammlungen sowie die
Vervielfältigung
dieser Daten
durch Vermieter/Kunden/Nutzer
selbst
ist untersagt und wird von der IMODA24 GmbH ohne vorherige Abmahnung
strafrechtlich verfolgt.
Die IMODA24 GmbH ist bestrebt, die Urheberrechte der verwendeten
Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten
oder nur solche zu nutzen, die lizenzfrei sind.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf.
geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen
uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweiligen Bild- bzw. Markenrechts.
Aufgrund der bloßen Nennung oder auch Nicht-Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass
Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
Das Copyright aller
veröffentlichten und nicht veröffentlichten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen, Texte
und sonstigen Objekte allerart
der Vpaz® GmbH und der Die.Wa.Da GmbH
ist, soweit nicht anders gekennzeichnet,
Eigentum der IMODA24 GmbH.
Dies gilt auch für Bilder und sonstige Unterlagen allerart,
die von Vermietern/Kunden/Nutzern diesem Vermieternetzwerk uneingeschrängt zur
Verfügung gestellt wurden und werden.
Eine Vervielfältigung oder
Verwendung der vorbezeichneten
Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen, Texte und/oder
sonstigen Objekte allerart
ist ohne ausdrückliche Zustimmung der IMODA24 GmbH
untersagt.
- Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!
Sollte der Inhalt oder die Aufmachung der Seiten der IMODA24 GmbH Rechte
Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bitten wir um eine entsprechende Nachricht ohne
Kostennote.
Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen
unverzüglich ergänzt, geändert und/oder entfernt werden, ohne dass
die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist, nutzen Sie
dazu das Kontaktformular der IMODA24 GmbH.
Ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden von der IMODA24 GmbH vollumfänglich zurückgewiesen, und die IMODA24 GmbH behält sich ausdrücklich juristische
Schritte wegen Verletzung ihrer AGB vor.
- Hinweis zum anwendbaren Recht, Gerichtsstand
Die mit der IMODA24 GmbH geschlossenen Verträge und/oder Vereinbarungen unterliegen deutschem Recht.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Leverkusen/Köln.
© September 2011 IMODA24 GmbH
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